S-Bahnlinien S1 und S4: Kündigung von Eurobahn im Interesse der Fahrgäste

S-Bahn S1 - DB und VRR

Am 11. September 2019 hat die CDU-Fraktion im VRR über die Kündigung des Verkehrsvertrags mit Keolis (Eurobahn) für die S-Bahn-Linien S1 (Dortmund-Solingen) und S4 (Dortmund-Unna) beraten. Auf Grundlage der vom Vorstand der VRR AöR vorgelegten Informationen hat die CDU-Fraktion beschlossen, den Vorschlag des Vorstands auf Kündigung des Verkehrsvertrags zu unterstützen. Hierzu erklärt Frank Heidenreich, Vorsitzender der CDU-Fraktion im VRR:

Für die CDU steht die Verlässlichkeit des Nahverkehrs im Vordergrund. Die Qualität des Angebots muss stimmen. Wenn ein Anbieter 12 Wochen vor Übernahme der Linien S1 und S2 über viel zu wenige Zugführer verfügt, dann wird er absehbar die bestellte Leistung nicht erbringen können. Und hier geht es um den Kern der Leistung.

Es muss vermieden werden, dass über Monate oder sogar Jahre die Mehrzahl der Züge auf dieser wichtigen Verbindung durchs Ruhrgebiet und ins Bergische Land ausfällt. Ein Schienenersatzverkehr über die gesamte Länge der S1 mit 97 km ist nicht akzeptabel – und auch nicht praktikabel. Es war daher notwendig, hier proaktiv zu handeln.

Die CDU muss nach den ihr gegebenen Informationen davon ausgehen, dass sich die Situation bei Keolis bis Dezember nicht wesentlich verbessern wird. Für eine Notvergabe an die Deutsche Bahn spricht, dass derzeit dort Zug­führer verfügbar sind. In wenigen Wochen würden diese an anderen Stellen eingesetzt. Folglich stimmen wir zu, den Vorstand der VRR AÖR mit Verhandlungen zu beauftragen.

Die rechtlichen und finanziellen Risiken wurden durch die Fraktion abgewogen. Es handelt sich erst um die zweite Kündigung eines Verkehrs­vertrags in Deutschland und die erste, die proaktiv – noch vor Betriebs­aufnahme – erfolgt. Die daraus erwachsenen Risiken, wie Schadens­ersatz­zahlungen, Mehrkosten einer Notvergabe, Kosten eventueller gerichtlicher Auseinandersetzungen und Strafzahlungen vom Vertrags­partner haben wir abgewogen. Unsere Entscheidung wurde dadurch bekräftigt. Dennoch hatten wir uns für ein letztes Gespräch mit Keolis-Eurobahn eingesetzt.

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Dirk Schmidt

Berater für Öffentlichkeitsarbeit, Fördermittelakquisition und Fördermittelmanagement. Regional- und Kommunalpolitiker mit den Arbeitsbereichen Mobilität, Infrastruktur und Umwelt. U. a. Vertreter der Stadt Bochum beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und im Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn-AG (BoGeStra). mobil + 49 179 4930099 Aktiver Jäger und Politikwissenschaftler. Wohnhaft in Wattenscheid, Schatzmeister der CDU Bochum. Jahrgang 1974.